Rechtsprechung
| BSG, 09.07.1997 - 11 BAr 15/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Geltendmachung des Zulassungsgrunds der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Geltendmachung des Zulassungsgrunds der Divergenz - Klärungsbedürftigkeit des Begriffs des "alsbaldigen Erwerbs" im Sinne des § 6 Abs 3 Satz 2 Nr 7 Alhi-VO ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.03.1993 - 3 B 105.92
Revision - Zulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung
Auszug aus BSG, 09.07.1997 - 11 BAr 15/97
Die Klärungsbedürftigkeit ist nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre und die Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage nach den Gegebenheiten des zu beurteilenden Falles darzutun (…st Rspr vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7; BVerwG NJW 1993, 2825 f). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 09.07.1997 - 11 BAr 15/97
Die Klärungsbedürftigkeit ist nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre und die Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage nach den Gegebenheiten des zu beurteilenden Falles darzutun (st Rspr vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7; BVerwG NJW 1993, 2825 f). - BSG, 14.02.1989 - 7 RAr 62/87
Auszug aus BSG, 09.07.1997 - 11 BAr 15/97
Auch die Abweichung von dem Urteil des BSG vom 14. Februar 1989 - 7 RAr 62/87 - ist nicht in der gebotenen Weise bezeichnet.